Kooperation für den Frieden

Atomkonflikt mit Iran muss zivilen, und nicht mit militärischen Mitteln ausgetragen werden

14.12.2011 - Im Zusammenhang mit einem Bericht der IAEO über den Stand der Fähigkeit des Irans, Atomwaffen zu produzieren, eskalieren in den letzten Wochen und Tagen vor allem in Israel und den USA Spekulationen und Drohungen, den Iran mit Militärschlägen anzugreifen. Der Bericht der IAEO selbst wird sehr unterschiedlich von „Nichts Neues“ bis zur Aussage „Klarer Beweis für das Streben Irans nach Atomwaffen“ bewertet. Vermutlich ist die Versicherung Teherans, es strebe keine Atomwaffen an, ebenso wenig wert, wie die entsprechende frühere Versicherung des israelischen Ministerpräsidenten Ben Gurion, Israel strebe nicht nach Atomwaffen.

Eines ist sicher: Ein militärischer Konflikt würde höchst wahrscheinlich zu einer unkalkulierbaren Katastrophe im Mittleren Osten oder noch darüber hinaus führen. Daraus kann nur gefolgert werden, dass der Konflikt mit zivilen, und nicht mit militärischen Mitteln ausgetragen werden muss.

Bei der Lösung des Konflikts ist zu erinnern, dass der Iran umstellt ist von US-amerikanischen Stützpunkten und Seestreitkräften, von denen auf den Iran nukleare wie auch konventionelle Angriffswaffen abgeschossen werden können. Diese kann der Iran kaum abwehren. Ferner ist der Iran ständig bedroht von israelischen konventionellen und nuklearen Waffen. Sollte der Iran wirklich in den Besitz von Atomwaffen gelangen und die entsprechenden Trägersysteme dazu herstellen können, könnte er sie gegen Israel nicht einsetzen, ohne eine weitgehende Zerstörung des eigenen Landes in Kauf zu nehmen. Es gilt nach wie vor der Grundsatz aus der Zeit des Abschreckungssystems des West-Ost-Konflikts: „Wer zuerst schießt, stirbt als Zweiter“.

Ein Erfolg versprechender Weg im Sinne friedlicher Konfliktlösung wäre, Iran einen Nichtangriffspakt in Verbindung mit einer Aufhebung aller Sanktionen durch die NATO und Israel anzubieten und in diesem Zusammenhang eine Einstellung seines möglicherweise vorhandenen Atomwaffenprojekts zu fordern. Zusätzlich sollte für die ganze Region die Bildung einer „Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit“ als Dauerkonferenz vorgeschlagen und gefördert werden. Auf ihr wäre nicht nur die Atomwaffenfrage zu besprechen, sondern auch die vielen gemeinsamen Interessen der Region und die Möglichkeiten des Ausbaus der Kooperation. Dadurch könnten die Konflikte in der heute so explosiven Region friedenspolitisch entschärft werden. Dies wäre auch für die Menschen im Iran eine wichtige neue Perspektive.

Einen ersten wichtigen Schritt sehen wir im Zustandekommen der für 2012 geplanten UN-Konferenz für einen atomwaffenfreien Nahen und Mittleren Osten.