Europäische Aufrüstung und Rüstungsexporte
Susanne Weipert, Koordinatorin der „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“
Die europäischen Rüstungsprojekte sind die Waffenexporte von heute und morgen. Die europäischen Kampfflugzeuge Tornado und das Nachfolgemodell Eurofighter Typhoon werden nicht nur von europäischen Armeen eingesetzt, sondern wurden z.B. beide auch an Saudi-Arabien verkauft, der Eurofighter Typhoon auch von Oman, Kuwait und Katar bestellt (Stand 2019). Diese im Rahmen sogenannter Gemeinschaftsprojekte hergestellten Rüstungsgüter werden aufgrund ihrer länderübergreifenden Produktion nach anderen Regeln exportiert als rein nationale Projekte. Diese Vereinbarungen über den Export treffen die produzierenden Länder gesondert. In der Folge werden trotz des deutschen Rüstungsexportstopps, z.B. für die Eurofighter Saudi-Arabiens, weiterhin deutsche Teile nach Saudi-Arabien geliefert.
Von den bereits angelegten europäischen Rüstungsprojekten „Kampfflugzeug der Zukunft“ (FCAS) und „Panzer der Zukunft“ (MGCS) ist entsprechend zu erwarten, dass diese auch in Drittstaaten exportiert werden. Darüber hinaus wird mit der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (PESCO) die Aufrüstung und länderübergreifende Rüstungskooperation gefordert. Mit dem neu eingerichteten Europäischen Verteidigungsfonds (EFV) sollen eine Liste europäischer Rüstungskooperationen gefördert werden, in dem die Kosten für Forschung und Entwicklung zu 20-30 Prozent übernommen werden. Der Fonds ist ganz offiziell als „Instrument zur Förderung der Wettbewerbs-und Innovationsfähigkeit der technologischen und industriellen Basis der europäischen Verteidigung konzipiert“. Weitere Europäische Rüstungsexporte ohne eine funktionierende europäische Rüstungsexportkontrolle werden die Folge sein. Aufrüstung und Rüstungsexporte hängen also unmittelbar zusammen.