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8. Strategiekonferenz der Kooperation für den Frieden

Kriegsgefahren im Nahen und Mittleren Osten

unsere Handlungsmöglichkeiten für Frieden

Hannover, Pavillon, Lister Meile 4, 21. und 22. Januar 2011

Dokumentation

Eröffnung: Monty Schädel und Wiltrud Rösch-Metzler Audio (Größe: 5,29 MB, 5.47 min.)

Rede: Wiltrud Rösch-Metzler, Text

Rede: Christiane Fröhlich, Text, Audio (Größe: 18,6 MB, 20.24 min.)

Rede: Prof. Dr. Andreas Buro, Text, Audio (Größe: 20,3 MB, 22.14 min)

Rede: Prof. Dr. med. Ulrich Gottstein, Text

Videoaufzeichnungen

Fotos

Tagungsmappe

Fragebogen

Pressemeldung: Fazit Nahostkonferenz

Interview mit Adam Keller: "Neues Deutschland"

Hintergrund: Dossier

Freitag, 21. Januar: hier

Samstag, 22. Januar: hier

Workshops: hier


Es geht um die Politik im Nahen und Mittleren Osten und um die Politik der Bundesregierung, auf die wir Einfluss nehmen wollen.

Leitfragen

Wie kann ein gerechter Frieden im Nahen Osten aussehen?

Welche sind die notwendigen Beiträge zu einem gerechten Frieden?

Welchen Beitrag kann Deutschland leisten unter Anerkennung der historischen Verantwortung aus der Shoa?

Welchen Beitrag können soziale Bewegungen in der BRD leisten?

Ein Konfliktherd, der bisher nicht im Mittelpunkt der Friedensbewegung stand, ist der Israel/Palästina Konflikt. Dieser jahrzehntealte Kampf um Land und Wasser, der wiederholt in einem Krieg eskalierte, ist ein Schlüsselkonflikt für die Region und für die Welt. Seine Lösung auf der Grundlage der bestehenden UN-Resolutionen wird jedoch immer wieder zunichte gemacht. Verhandlungen werden so lange nicht zu Sicherheit für beide Seiten führen, solange sie einen gerechten Frieden nicht im Blick haben und solange die Weltgemeinschaft dort Völkerrechts- und Menschenrechtsvergehen duldet.

Statt einer Aussicht auf Frieden steigt nach Ansicht von Experten derzeit die Kriegsgefahr in der Region. Auf dieser Strategiekonferenz wollen wir deshalb die militärische Bedrohung im Nahen und Mittleren Osten untersuchen. Welche Rolle spielt Israel, welche Rollen kommen dem Iran und den arabischen Ländern zu? Welche Waffen sind im Spiel? Aber auch: Wie untermauert die israelische Besatzung der palästinensischen Gebiete Westbank mit Ostjerusalem und Gaza den Nahostkonflikt und was trägt die Bundesregierung zu einer Lösung bei? In einer Unterschriftensammlung im Jahr 2009 hatte die Kooperation für den Frieden die Bundesregierung aufgefordert, auf der Grundlage von Völkerrecht und Menschenrecht gleiche Maßstäbe an die israelische wie die palästinensische Seite anzulegen. Gemeinsam mit israelischen und palästinensischen VertreterInnen suchen wir nach Strategien, was unsere Aufgaben als Friedensbewegung in Deutschland auf dem Hintergrund der deutschen Verantwortung für die Shoa, sein könnten. Dabei wollen wir bestehende Beispiele für zivilgesellschaftliches Handeln in Deutschland, wie die Unterstützung des gewaltfreien Widerstandes gegen die Mauer in Palästina, Aktionen für ein Ende der Blockade von Gaza, der Kaufverzicht von Waren, die in völkerrechtswidrigen Siedlungen produziert sind, aber auch politische Lobbyarbeit und stärkere Informationsarbeit, in unsere Handlungsmöglichkeiten einbeziehen

Freitag, 21. Januar

19.30 Uhr

Aktuelle Kriegsgefahren im Nahen und Mittleren Osten

Vortrag von Dr. Christiane Fröhlich (FEST Heidelberg)

20.15 Uhr

Unsere Verantwortung im Nahen Osten

Podium mit

Bernhard Krane (Aktion Sühnezeichen Friedensdienste)
Raif Hussein (Deutsch-Palästinensische Gesellschaft)
Wiltrud Rösch-Metzler (pax christi)
Prof. Dr. Rolf Verleger (Jüdischen Stimme für Gerechten Frieden)
Prof. Dr. med. Ulrich Gottstein
(IPPNW)

Moderation: Reiner Braun (IALANA)

Samstag, 22. Januar

9.00 Uhr:

Begrüßung, Organisatorisches

Eine Region zwischen Krieg und Frieden

Podium mit

Adam Keller (Gush Shalom), Friedensaktivist und Publizist der Zeitschrift „The other Israel“, Holon/Tel Aviv
Dawood Hamoudeh
(The Grassroots Palestinian Anti-Apartheid Wall Campaign) Ramallah/Westbank
Clemens Ronnefeldt
(Versöhnungsbund)

Moderation Kathrin Vogler (MdB)

11.00 Uhr Kaffeepause

11.30–13.00 Uhr und 14.15–15.30 Uhr

Workshops, Analysen – Diskussion – Strategien / Handlungsoptionen

1. Workshop Innergesellschaftliche Entwicklung in Israel

Rechtsrutsch, Jüdischer Staat und Rechte der Palästinenser in Israel, Demokratie in Gefahr, Repression gegenüber der Friedensbewegung, aktuelle Ziele der Friedensbewegung. Was kann die Friedensbewegung in Deutschland beitragen?

Strategie: Unterstützung von Kriegsdienstverweigerern, Kaufverzicht

Input:
Rudi Friedrich (Connection e.V.),
Adam Keller (Gush Shalom, Friedensaktivist und Publizist der Zeitschrift „The other Israel“), Holon/Tel Aviv

Moderation: Renate Wanie (Werkstatt für Gewaltfreie Aktion, Baden)

2. Workshop Innergesellschaftliche Entwicklung in Palästina

Zustand der Autonomiebehörde, Umgang mit der Spaltung PLO/Hamas, Aktivitäten der Besatzungsmacht, Widerstand Strategie: Unterstützung von gewaltfreiem Widerstand, Investitionsstopp, z.B. in Unternehmen, die von völkerrechtswidrigen Siedlungen und Mauer profitieren (Bsp. Deutsche Bank und Elbit), Aktionen gegen Gaza-Blockade

Input:
Dawood Hamoudeh (The Grassroots Palestinian)
Manfred Lotze (IPPNW), Martin Forberg (Internationale Liga f. Menschenrechte)

Moderation: Judith Conrads (Bund für Soziale Verteidigung)

3. Workshop Die Rolle Deutschlands und der EU im Nahostkonflikt

Forderungen des Nahostquartetts, Rüstungsexporte, Vorstellungen von einer Friedenslösung Strategie: Konzept(e) für eine KSZEMNO, Rüstungsexporte stoppen, Forderung nach einer anderen Nahostpolitik, EU-Assoziationsabkommen

Input:
Jürgen Grässlin (DFG-VK)
Prof. Dr. Mohssen Massarrat
Christina Pfestroff (pax christi)

Moderation: Wiltrud Rösch-Metzler (pax christi)

4. Workshop Atomkriegsgefahr im Nahen und Mittleren Osten

Atomwaffen in Israel, Iran, UN-Konferenz in 2012 »Atomwaffenfreier Naher Osten« Strategie: Atomwaffenfreie Zone, NPT-Prozess, Unterstützung für whistle-blower wie Mordechai Vanunu, NGO-Gipfel

Input:
Reiner Braun
Clemens Ronnefeldt

Moderation: Dr. Beate Gilles (pax christi)


13.00 Uhr Mittagspause

14.15–15.30 Uhr Forstetzung der Workshops

15.30 Uhr Kaffeepause


16.00 Uhr Präsentation der Workshops

17.10 Uhr Resümee

Prof. Dr. Andreas Buro (Komitee für Grundrechte und Demokratie)

17.30 Uhr Verabschiedung

Programmänderungen sind kurzfristig möglich

Stand 12/2010